Kurz zusammengefasst: Der Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben (SPD) hat im Landtag nach den aktuellen Möglichkeiten der Lagerung von Pyrotechnik gefragt, die von der Polizei in Verwahrung genommen wurde. Konkret möchte er wissen, welche Rechtsvorschriften für die Lagerung in den Dienststellen gelten, ob die bestehenden Asservatenräume geeignet sind und welche Schutzvorkehrungen hinsichtlich Brandschutz und Arbeitsschutz getroffen werden. Zudem erkundigt er sich, ob die Bediensteten entsprechend belehrt werden, um mit den gefährlichen Stoffen sicher umzugehen.
Erben scheint hier sprichwörtlich in ein Wespennest gestochen zu haben. Olaf Sendel, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), hat bereits mehrfach auf die unzureichenden Zustände bei der Asservatenverwahrung hingewiesen. Er stellt fest: „Die Berichte über die Mängel in der Asservatenverwahrung liegen auf dem Tisch, die Probleme sind bekannt – es wird höchste Zeit, diese endlich zu beheben!“
Wir bleiben am Ball und werden weitere Informationen zu diesem Thema liefern.
Rüdiger Erben (MdL)
„Wenn mit der Lagerung von Pyrotechnik Gefahren für die Bediensteten verbunden sind, dann wäre das inakzeptabel!“