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Erstaufnahme von Asylsuchenden in Nebra und Stendal
In der Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt Nr.: 140/2022 vom 21.12.2022 wurde mitgeteilt, dass in Nebra (Burgenlandkreis) übergangsweise eine Unterkunft für Asylsuchende eingerichtet wird.
In dieser heißt es: „Das Land Sachsen-Anhalt nimmt in den kommenden Tagen eine weitere Außenstelle der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Betrieb. Zu diesem Zweck wurde die Jugendherberge in Nebra (Unstrut) im Burgenlandkreis angemietet, um dort befristet Asylsuchende unterzubringen. Die Vorbereitungen sind weitgehend abgeschlossen, sodass die temporäre Außenstelle voraussichtlich in dieser Woche in Betrieb genommen werden kann. Derzeit ist vorgesehen, die Einrichtung über die Wintermonate bis voraussichtlich März 2023 zu nutzen.
Hintergrund der Einrichtung eines weiteren Übergangsquartiers ist, dass bundesweit seit September 2022 wieder mehr Asylsuchende ankommen. Das Land hat seither die Kapazitäten der ZASt schrittweise ausgebaut und auch zusätzliche temporäre Außenstellen in Betrieb genommen. Damit sollen die Kommunen bei der Aufnahme zeitweise entlastet werden, da auch dort die Kapazitäten zunehmend ausgelastet sind.
Im Übergangsquartier in Nebra (Unstrut) gibt es bis zu 136 Plätze. Das Objekt wird durch einen Wachschutz rund um die Uhr bewacht. Auch eine soziale Betreuung der Asylsuchenden ist sichergestellt. Zudem werden in dem Übergangsquartier nur Asylsuchende untergebracht, die zuvor negativ auf das Coronavirus getestet wurden. Über die Anmietung des Objekts wurden der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, und die Bürgermeisterin der Stadt Nebra (Unstrut), Antje Scheschinski, durch das Innenministerium vorab informiert.“
Darüber hinaus berichtet der MDR auf seiner Webseite, dass die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber in Stendal erst im Jahr 2025 fertig wird (Quelle: www.mdr.de/nachtrichten). Hier heißt es: „Zur Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber in Halberstadt soll eine zweite hinzukommen – in Stendal. Seit 2015 hat das die Landesregierung geplant, doch die Fertigstellung wird erst 2025 erfolgen. Mit der Verzögerung steigen auch die Kosten. Mittlerweile rechnet das Finanzministerium mit einer Verdoppelung auf weit mehr als 40 Millionen Euro.“
Weiter heißt es: „Den Angaben des Ministeriums zufolge stehen in Stendal die beiden Blocks für die Wohn-Unterkünfte vor der Fertigstellung. Es wird Zimmer für fast 1.000 Asylsuchende geben. Es fehlten aber noch zwei Gebäude für Verwaltung und Küche samt Mensa. Laut Ministeriumssprecherin ist man für die zwei Gebäude gerade erst in die Planung gegangen. Auf dem Gelände am südlichen Stadtrand von Stendal sollen vor allem sogenannte vulnerable Personen untergebracht werden – vor allem Frauen und Kinder sowie traumatisierte Menschen.
… Die verspätete Fertigstellung der Asyl-Unterkunft lässt die Kosten weiter stark ansteigen. Das Ministerium spricht inzwischen von 45 Millionen Euro und schließt weitere Kostensteigerungen nicht aus. Vor einem Jahr hieß es noch, der Umbau der Kaserne werde 36 Millionen Euro kosten. Ursprünglich war von 20 Millionen Euro die Rede. Der Steuerzahler-Bund hatte in seinem Schwarzbuch eine Verdoppelung der Kosten kritisiert.
Erste Pläne für Stendal waren 2015 öffentlich geworden. Der damalige Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hatte gesagt, dass Sachsen-Anhalt neben Halberstadt eine zweite große Landes-Einrichtung brauche. Damit sollte vermieden werden, dass weiter improvisiert werden muss – mit Hotels oder Turnhallen.“
