Abschiebehindernisse und Maßnahmenabbruch bei Abschiebungen in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt scheitern seit Anfang 2024 viele geplante Abschiebungen. Hauptgründe dafür sind das Abtauchen der Betroffenen, fehlende Papiere sowie die mangelnde Kooperation der Herkunftsländer.
 
Das Innenministerium gab Auskunft über die Zahlen: Von 1.906 geplanten Abschiebungen im Jahr 2024 konnten nur 654 tatsächlich vollzogen werden. Die häufigste Ursache für das Scheitern war mit 569 Fällen, dass die Personen abgängig waren oder nicht angetroffen wurden. Weitere 282 Fälle entfielen auf rechtliche und organisatorische Probleme, fehlende Passersatzpapiere oder Flugausfälle.
 
Auch gesundheitliche Probleme, Kirchenasyl oder Widerstand der Betroffenen trugen zum Scheitern von Abschiebungen bei.
 
Neben den Zwangsabschiebungen spielt die freiwillige Rückkehr eine wichtige Rolle: 2024 entschieden sich 601 Personen zur freiwilligen Ausreise, im Jahr 2025 bis Mai bereits 376.
 
In Sachsen-Anhalt leben viele ausreisepflichtige Ausländer aus Herkunftsländern, die bei der Identifizierung, Passersatzbeschaffung und Rückführung nur eingeschränkt oder gar nicht kooperieren. Dies erschwert die Umsetzung der Abschiebungen erheblich.